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Information der Bürgerschaft zur städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Ennabeuren und Ortsmitte Sontheim“

Die Gemeinde Heroldstatt wurde zum 01.01.2020 in das städtebauliche Förderprogramm „Landessanierungsprogramm (LSP)“ des Landes Baden-Württemberg aufgenommen. Der Antrag zur Aufnahme in das städtebauliche Förderprogramm wurde von der Gemeinde Heroldstatt im Oktober 2019 gestellt. In Zusammenarbeit mit der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) wurden die nötigen Vorarbeiten zur Antragsstellung durchgeführt und die Investition mit der Aufnahme in das LSP belohnt.

Die notwendigen Vorarbeiten bestanden aus der Erarbeitung eines Gesamtörtlichen Entwicklungskonzepts (GEK) sowie eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK).

Gesamtörtlichen Entwicklungskonzepts:

Im Rahmen des Gesamtörtlichen Entwicklungskonzepts wurde die Gesamtgemeinde Heroldstatt in Themen wie Bevölkerungsstruktur- und Entwicklung, Wohnungsbestand und –bedarf, Wirtschaft und Beschäftigung u. v. m. betrachtet. Dieses Konzept ist für die erfolgreiche nachhaltige Gemeindeentwicklung von Heroldstatt unverzichtbar. Insbesondere die Schließung innerörtlicher Baulücken, die Nutzung von Leerständen und die Umnutzung ehemaliger Hofstellen spielen eine gewichtige Rolle in der Weiterentwicklung Heroldstatts.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept:

Aus dem GEK wurde im Anschluss ein sog. Gebietsbezogenes Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept abgeleitet. Hierzu wurde vom Gemeinderat das zukünftig geplante Erneuerungsgebiet festgelegt und nochmals im Detail durch Bestandsaufnahmen zu Nutzungsstruktur, Gebäudezustand, Gebäudenutzung sowie Verkehrs- und Freiflächen untersucht. Städtebauliche Missstände und Mängel konnten so aufgezeigt werden. Im Anschluss wurde ein Neuordnungskonzept sowie ein Maßnahmenplan für die Ortsmitten in Ennabeuren und Sontheim festgelegt, aus denen die wesentlichen notwendigen Maßnahmen der nächsten Jahre hervorgehen.

Im Anschluss an die notwendigen Vorarbeiten zur Stellung des Aufnahmeantrags in das LSP konnten die nach § 141 Baugesetzbuch vorgeschriebenen Vorbereitenden Untersuchungen (VU) zur Festlegung des endgültigen Sanierungsgebiets gestartet werden. Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 14.10.2019 den Beschluss zur Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen gefasst. Der Beschluss wurde am 17.10.2019 ortsüblich bekanntgemacht.

Hauptaugenmerk bei der Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen war die Entwicklung von Zielen der städtebaulichen Erneuerung. Ziel der Erneuerung ist es insbesondere, den ortstypischen Charakter sowie die historische Struktur der Gemeinde zu erhalten und weiterzuentwickeln. Die Schwerpunkte der Erneuerung sollen auf der Ertüchtigung privater Bausubstanz und der Schaffung von nachhaltig nutzbarem Wohnraum im Innenbereich der Orte liegen. Leerstehende Hofstellen sollen einer neuen Nutzung zugeführt werden.

Unter Beteiligung der Bürgerschaft wurden diese übergeordneten Ziele weiter konkretisiert. Im Rahmen der Erneuerung „Ortsmitte Ennabeuren und Ortsmitte Sontheim“ sollen folgende Maßnahmen und Schwerpunkte angestrebt werden (Aufzählung nicht abschließend):

• Modernisierung privater Bausubstanz

• Umwandlung leerstehender Ladenflächen in Wohnraum

• Abbruch nicht benötigter Bausubstanz

• Umnutzung leerstehender Hofstellen

• Schließung von Baulücken zur Wohnraumschaffung

• Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

• Aufwertung der Platzbereiche Sontheim und Ennabeuren Rössle-Platz

• Ausbau von Straßen in beiden Ortsteilen

Zudem wurden alle betroffenen Bürger angeschrieben und mittels eines Fragebogens um Beteiligung am Verfahren gebeten. Außerdem wurden alle Träger öffentlicher Belange (bspw. Landratsamt, Telekom, etc.) am Verfahren beteiligt.

Im nächsten Schritt wurde nun vom Gemeinderat das Sanierungsgebiet endgültig per Satzung festgesetzt. Die Sanierung wird im sog. „umfassenden“ Verfahren durchgeführt.

Ab diesem Zeitpunkt werden für alle Grundstücke innerhalb des Sanierungsgebiets sog. Sanierungsvermerke im jeweiligen Grundbuch eingetragen.

Alle rechtsgeschäftlichen Veräußerungen innerhalb des Sanierungsgebiets werden von der Gemeinde geprüft und bedürfen einer Genehmigung.

Zudem werden bei Abschluss der Sanierung Ausgleichsbeträge gemäß § 154 BauGB erhoben, dafür entfällt allerdings die Erschließungsbeitragspflicht gemäß § 127 BauGB.

Vorteile der Sanierung für private Gebäudeeigentümer

Für Gebäudeeigentümer, die ihr Gebäude im Sanierungsgebiet modernisieren oder ihr Gebäude abbrechen und anschließend durch einen Neubau ersetzen möchten, bietet die Sanierung vielfältige Vorteile.

Notwendig hierfür ist der Abschluss eines Vertrages mit der Gemeinde Heroldstatt. Im Anschluss an den Vertragsabschluss, können Eigentümer Zuschüsse auf ihre Modernisierungs- bzw. Abbruchkosten erhalten.

Die Höhe der Zuschüsse wurde vom Gemeinderat wie folgt festgelegt:

Eigentümer, die ihr Gebäude modernisieren möchten können einen Zuschuss in Höhe von 30 % (max. 30.000,00 €) der Investitionskosten sowie eine Bescheinigung zur Sonderabschreibung der Investitionskosten auf die Einkommensteuer gemäß §§ 7h, 10f1 11a EStG erhalten. Die Sonderabschreibung beträgt derzeit

bei vermietetem Wohnraum:in den ersten 7 Jahren 9 % und den folgenden 4 Jahren 7 %

bei selbstgenutztem Wohnraum: in den folgenden 9 Jahren 9 %.

Ebenso werden Ausbau- oder Umnutzungsmaßnahmen zur Schaffung von neuem Wohnraum von der Gemeinde Heroldstatt mit 30 % der Investitionskosten bis zu einer Förderhöchstgrenze von 30.000,00 € pro Wohneinheit gefördert. Die Möglichkeit einer steuerlichen Sonderabschreibung besteht hier allerdings nur in Ausnahmefällen.

Eigentümer, die ihr Gebäude abbrechen möchten, können eine Kostenerstattung des Abbruchs in Höhe von 100 % der notwendigen Abbruchkosten erhalten, bis zu einem Förderhöchstbetrag von 30.000,00 € pro Gebäude. Sollte der Abbruch ersatzlos (ohne Neubau) erfolgen, so liegt der Förderhöchstbetrag bei 50 % der Abbruchkosten, maximal jedoch 15.000,00 € pro Gebäude.

Wenn Sie Interesse daran haben, ihr im Sanierungsgebiet liegendes Gebäude zu modernisieren oder abzureißen und hierfür einen Zuschuss der Gemeinde Heroldstatt wünschen, bieten wir Ihnen kostenlose Sanierungssprechtage im Rathaus Heroldstatt an, bei dem Sie die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH mit allen notwendigen Informationen versorgen wird. Bitte vereinbaren Sie im Vorfeld telefonisch einen Termin bei Herrn Claß, marcel.class(@)heroldstatt.de.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

 

Anlagen:

Sanierungssatzung

Bewilligungsrichtlinien

Satzungsplan Ennabeuren

Satzungsplan Sontheim

Flyer