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Schuldnerverzeichnis - Einsicht nehmen

Das Schuldnerverzeichnis wird für jedes Land von einem zentralen Vollstreckungsgericht geführt. In Baden-Württemberg ist das Amtsgericht Karlsruhe das zentrale Vollstreckungsgericht. Das Schuldnerverz[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Schulen und Kindertageseinrichtungen

die Kinder von der Schule beziehungsweise Kindertageseinrichtung abzumelden und an der neuen Schule bzw. Kindertageseinrichtung anzumelden, wenn durch den Umzug ein Wechsel dieser Einrichtungen notwendig[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Schutz geistigen Eigentums

Erfindung auf einem technischen Gebiet können Sie beispielsweise schützen, indem Sie ein Patent dafür anmelden. Persönliche geistige Schöpfungen sind hingegen durch das Urheberrecht geschützt.[mehr]

Zuletzt geändert: 08.04.2024
Schutz vor Radon

diesem Fall folgt Stufe 3. Stufe 3 – Anmeldung und Abschätzung der Exposition Da die Erfolgskontrolle den Referenzwert von 300 Becquerel je Kubikmeter überschreitet, melden Sie die betroffenen Arbeitsplätze [...] Regierungspräsidium an. Sind Sie als Dritter an mehreren angemeldeten Arbeitsplätzen in fremden Betriebsstätten in eigener Verantwortung beruflich tätig, melden Sie diese Betätigung schnellstmöglich bei dem zuständigen [...] e schnellstmöglich bei dem zuständigen Regierungspräsidium an. Melden Sie auch Arbeitsplätze, bei denen Sie auf Maßnahmen zur Reduzierung der Radonkonzentration verzichtet haben, schnellstmöglich bei dem[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Schutzrechtsverletzungen

Sie derartige Beschuldigungen generell vermeiden. Auch sollten Sie selbst gewerbliche Schutzrechte anmelden, wo es sinnvoll und möglich ist. Achtung: Sollten Sie trotz größter Sorgfalt von einer Schutzre [...] dass die Schutzrechtsinhaberin oder der Schutzrechtsinhaber an Nutzungsrechten für von Ihnen angemeldete Schutzrechte oder Know-how von Ihnen interessiert ist. Gegenseitige Nutzungsrechte können für beide[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Selbständigkeit online

Antragstellung. Um einen Antrag elektronisch stellen zu können, müssen Sie sich an Ihrem Servicekonto anmelden. Wenn Sie noch kein Konto haben, können Sie sich gleichzeitig dafür registrieren.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Sitzungsbericht_13.01.2025_-_freigegeben_-_19.03.2025.pdf

gewünscht sind oder nicht. Hierfür sollte jeder Gemeinderat seine Meinung äußern. Antrag auf Vertagung: GRin Blikle stellte den Antrag, die Entscheidung / Rückmeldung zu vertagen, um sich weitere Gedanken machen [...] lieder waren anwesend. 1. Bekanntgaben Es gab keine Bekanntgaben. 2. Neufassung Hauptsatzung Auf Antrag von einem Sechstel des Gemeinderats gemäß § 34 Abs. 1 GemO, eingebracht durch die Gemeinderäte Michael [...] den Sachanträgen zur Abstimmung gestellt. Bei mehreren Sachanträgen wird über den weitestgehenden Antrag zuerst abgestimmt. Dieser umfasst die anderen Anträge, sodass bei seiner Annahme über die weniger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 118,73 KB
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Zuletzt geändert: 19.03.2025
Sitzungsbericht_16.12.2025_-_22.01.2026_-__-_freigegeben.pdf

Betreuungskräften, die entsprechend sensibilisiert wurden. Zudem sind teilweise sehr sensible Bewegungsmelder verbaut, die bereits bei geringen Bewegungen reagieren. 2. Sanierung Berghalle - Vergabe von [...] zusätzlichen Verzögerungen im Projektablauf zu rechnen. Der Gemeinderat lehnt einstimmig ab, dass ein Antrag auf das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ gestellt werden soll. 3. Vergabe Ausg[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.01.2026
Sitzungsberichte

über die Veröffentlichung der Nutzungsverträge der Gemeinde Heroldstatt mit der Firma Schöller SI - Antrag aus dem Gemeinderat gem. § 34 GemO Aus dem Gemeinderat vom 17.03.2025 Aus dem Gemeinderat vom 03[mehr]

Zuletzt geändert: 26.01.2026
Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Feststellung des Anspruchs beantragen

Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot können die allgemeine Schule oder ein Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) besuchen. Voraussetzun[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024